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Markenrecht aktuell

Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 N weiter verkaufen, obwohl es deutliche Ähnlichkeiten zu Apples I-Pad aufweist. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor, welches auf die "etwas andere Gestaltung" und die "markant verdeutlichte Firmenbezeichnung" verwies. Aldis Fleckenpudding "Flecki", obwohl dem Oetkerprodukt "Paula" verwandt, darf ebenfalls in den Regalen bleiben. Nicht durchsetzen konnte sich der Landwirt Josef Ferstl aus Schwandorf gegen den Handybauer Nokia. Das Gericht sah zwar ausgeprägte Ähnlichkeiten zwischen dem neuen Nokia Lumia 900 und dem großen Haufen Mist, den Ferstl schon vor zwei Jahren vor seinem Hof angelegt hatte. Die Benutzerführung sei bei dem Nokiaprodukt jedoch deutlich komplizierter und die Gestaltung weniger ansprechend als beim Konkurrenten; auch sei bei Ferstl die Aufwärtskompatiblität gesichert ("Schaufel"-Technologie). Eine Klage von Fernsehpastor Jürgen Fliege, der in Joachim Gauck eine "dehydrierte und ungewaschene Kopie seiner eigenen Marke" sieht, wurde vorerst vertagt, weil das Oberlandesgericht derzeit selbst von einem Muschelgericht aus Barcelona verklagt wird und noch auf ein Gutachten der Wortspielpolizei wartet.

Foto-Irrer hat geschrieben:Powersätze für die Supermarktkasse

"Hach, Ihr wunderbar vielfältiges Angebot an stillen Mineralwässern gibt mir jedes mal wieder dieses Gefühl von wahrer Freiheit!"
"Darf ich bitte, bitte die Sachen über den Scanner ziehen?"
"Und wieviel kostet es, wenn ich bar bezahle?"
"Ob ich Punkte sammle? Gegenfrage: Möchten Sie mit mir über Gott reden?"
"Oh, Geldbeutel vergessen – egal, schreiben Sie's auf meinen Deckel!"
"Ach, jetzt wo mir Ihr Gesichtsausdruck die erbärmliche Bezahlung in diesem Unternehmen so unmißverständlich vor Augen führt, will ich hier doch nicht mehr einkaufen."
"Moment, ich habe Ihnen eben aber einen 500-€-Schein gegeben."
"Was ich in dieser Tasche habe? Nun werden Sie mal nicht unverschämt, Fräulein!"
"Könnten Sie mir das Waschpulver als Geschenk einpacken?"
"Rufen Sie sofort Herrn Edeka, ich möchte mich beschweren."
"Was studieren Sie denn, junge Frau? – Wie, sie studieren nicht? Das ist Ihr Lebensinhalt?"

Laut einer Forsa-Umfrage werden die Bundesbürger immer ausländerfreundlicher. 71 Prozent der Bürger bezeichnen das Verhältnis zu Ausländern mittlerweile als gut. Befragt wurden knapp 1000 Urlauber in tunesischen All-Inclusive-Hotels, Bauunternehmer sowie Betreiber von Flatratebordellen.

Foto-Irrer hat geschrieben:Lustig...gelbe Aufschrift? Das "Scheidung" groß in der Mitte, die anderen leicht angewinkelt? Hab ich vorletztes Wochenende in Rostock-Toitenwinkel gesehen.

Rüganer hat geschrieben: