Skigebiete, Seilbahnen und mehr
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Erfahrungsgemäß momentan jede Tour, die nicht auf den Brocken geht. Insbesondere der Goetheweg auf den Brocken sah aus der Entfernung nach Völkerwanderung aus.Kamikatze hat geschrieben: 07.01.2021 - 13:12 Noch mal zum Thema Harz/Mittelgebirge: Als Bremer kenne ich nicht viel mehr als den Goethe-Weg von Torfhaus nach oben auf den Brocken. Wenn man jetzt am WE ne Woche im Schnee wandern gehen würde. Welche "ruhigen und trotzdem schönen" Ecken gibt's denn sonst da in der Ecke? (wo man auch wandern kann, also halbwegs geräumt oder verdichtet sollte der Schnee da schon sein; keine Ahnung wie viel da liegt)
Alternative wäre natürlich einfach früh da sein. Aber... naja. Wenn's gute Alternativen gibt, muss man sich ja nicht in das Auto-Chaos da stürzen. (auf den Rodelhang sowieso nicht, aber der Wanderweg wird sicher keine Ameisenstraße sein)
[...]
IMHO reine Schikane, genau wie die Absage der bayerischen Winterferien.christopher91 hat geschrieben: 07.01.2021 - 13:45
Ja an der ändert es nichts. Aber dann muss ich sagen alle in Quarantäne und Test am 5. Tag. Wozu der zusätzliche Test bei der Einreise? Versteh den Sinn nicht, man muss doch eh in Quarantäne.
ich habs schon mal geschrieben, unsere Kontakte sind quasi null, wenn du komplett auf persönlichen Kontakt außerhalb deines Haushaltes verzichten magst, schön für dich, kannst du machen. Die Begrenzung auf 2 Haushalte macht Sinn, keine Frage, aber wenn es eine Übertragung gibt ist es völlig wurscht ob einer oder zwei iwo zu Besuch sind, die Ansteckung unter Paaren ist so oder so gegeben... von daher roll dich ruhig weiter...Tobi-DE hat geschrieben: 07.01.2021 - 14:42IMHO reine Schikane, genau wie die Absage der bayerischen Winterferien.christopher91 hat geschrieben: 07.01.2021 - 13:45
Ja an der ändert es nichts. Aber dann muss ich sagen alle in Quarantäne und Test am 5. Tag. Wozu der zusätzliche Test bei der Einreise? Versteh den Sinn nicht, man muss doch eh in Quarantäne.
Oder, um es mal etwas positiver auszudrücken: Der starke Hinweis an alle, die Reisen wollen, dass gerade nicht die Zeit dazu ist.
Die Grenze der Einschätzung der Sinnhaftigkeit der Maßnahmen ist für jeden persönlich fließend: Während ich mich bei Aussagen wie "Ja, dann müssen meine Frau und ich jetzt getrennt zu den Nachbarn gehen?" fast auf dem Boden rolle (...er hat es immer noch nicht begriffen...), empfinde ich das andere als Schikane.
Ein wenig inkonsequent, ich weiß...
Betrifft das jetzt nur dei Liftanlagen? Weiß jemand wie es mit Hotels und Gastro aussieht?Rossignol Race hat geschrieben: 07.01.2021 - 14:22 In Südtirol ist der Saisonstart am 18. Jänner mit einem Dekret fixiert worden:
https://www.stol.it/artikel/wirtschaft/ ... aeltnissen
Nicht nur reine Schikane, sondern - angesichts des nunmehr überall ähnlichen Infektionsgeschehens und der ähnlichen Schutzmaßnahmen - auch verfassungs- und europarechtlich hochgradig fragwürdig.Tobi-DE hat geschrieben: 07.01.2021 - 14:42IMHO reine Schikane, genau wie die Absage der bayerischen Winterferien.christopher91 hat geschrieben: 07.01.2021 - 13:45
Ja an der ändert es nichts. Aber dann muss ich sagen alle in Quarantäne und Test am 5. Tag. Wozu der zusätzliche Test bei der Einreise? Versteh den Sinn nicht, man muss doch eh in Quarantäne.
(…)
Hotels und Gastro sind seit heute offen.T-Bone98 hat geschrieben: 07.01.2021 - 14:55Betrifft das jetzt nur dei Liftanlagen? Weiß jemand wie es mit Hotels und Gastro aussieht?Rossignol Race hat geschrieben: 07.01.2021 - 14:22 In Südtirol ist der Saisonstart am 18. Jänner mit einem Dekret fixiert worden:
https://www.stol.it/artikel/wirtschaft/ ... aeltnissen
Habe ich was verpasst? Warum fordert dann Tirols WK-Präsident:Jan Tenner hat geschrieben: 06.01.2021 - 10:32Und erstaunlicherweise plädieren alle großen Wirtschaftsverbände für den Lockdown, eben weil sie beim EInfach-Laufenlassen Angst um die wirtschaftlichen Existenzen haben. Den von dir wieder einmal herbeigeredeten Konflikt zwischen Wirtschaft und Corona-Maßnahmen gibt es so nicht.
Quelle: https://tirol.orf.at/stories/3083838/Der Lockdown müsse am 18. Jänner enden, forderte Walser. (...) Eine weitere Woche Lockdown koste (alleine in Tirol, Anm.) wieder eine Milliarde Euro.
Das hat halt genauso wenig rechtliche relevant wie jeder andere Website, während das RIS die tatsächlich verbindlichen Rechtsvorschriften enthält, es ist seit 2004 die einzige authentische Fassung des Bundesgesetzblatts:
Tja, da gehts wahrscheinlich vielen gleich, man hofft auf andere. Versuchen sollte man es....Gleitweggleiter hat geschrieben: 07.01.2021 - 15:39 Nicht nur reine Schikane, sondern - angesichts des nunmehr überall ähnlichen Infektionsgeschehens und der ähnlichen Schutzmaßnahmen - auch verfassungs- und europarechtlich hochgradig fragwürdig.
Hoffentlich ziehen die Gerichte in den anderen Bundesländern da nach, sodass dieser Quatsch wie in NRW aufhört (also nur noch Testpflicht ohne Quarantäne, was ja okay wäre). Irgendjemand muss doch da mal (in Bayern, BaWü,...) geklagt haben? sonst müssen wir uns hier mal zusammentun
Gibt es eigentlich schon was neues aus Frankreich?
Ist schon richtig, aber im Zweifel wirst du bei der Grenzkontrolle immer den kürzeren ziehen, egal ob es schwarz auf weiß dort steht oder nicht. Es wäre schon ziemlich sinnlos "(jährliches) regelmäßiges Pendeln an Weihnachten" durchgehen zu lassen, wo genau das verhindert werden soll. Theoretisch könntest du es dann ja sogar so auslegen, dass jeder der in Österreich wohnhaft ist, zu beruflichen Zwecken wieder einreist weil er nach Weihnachten wieder arbeiten muss. Und wenn er das jedes Jahr macht, wäre es deiner Ansicht nach eben regelmäßiges Pendeln zu beruflichen Zwecken.hch hat geschrieben: 07.01.2021 - 16:24Das hat halt genauso wenig rechtliche relevant wie jeder andere Website, während das RIS die tatsächlich verbindlichen Rechtsvorschriften enthält, es ist seit 2004 die einzige authentische Fassung des Bundesgesetzblatts:
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsinf ... 6sterreich
Und wie will ein Exekutivbeamter bei der Kontrolle herausfinden ob du 1 Mal im Montag oder 1-2 Mal im Jahr pendelst? Es gibt schon gute gründe warum es noch keinerlei Berichte gibt dass bisher überhaupt jemandem die Quarantäne an der Grenze explizit verordnet werden - den wenn man an den richtigen Präzedenzfall und einen guten Anwalt gerät wird die ganze Verordnung gleich mit aufgehoben..schmidti hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:33 Ist schon richtig, aber im Zweifel wirst du bei der Grenzkontrolle immer den kürzeren ziehen, egal ob es schwarz auf weiß dort steht oder nicht. Es wäre schon ziemlich hirnrissig "(jährliches) regelmäßiges Pendeln an Weihnachten" durchgehen zu lassen, wo genau das verhindert werden soll. Theoretisch könntest du es dann ja sogar so auslegen, dass jeder der in Österreich wohnhaft ist, zu beruflichen Zwecken wieder einreist weil er nach Weihnachten wieder arbeiten muss. Und wenn er das jedes Jahr macht, wäre es deiner Ansicht nach eben regelmäßiges Pendeln zu beruflichen Zwecken.
Du kannst nicht einmal gegen den Quarantänebescheid Einspruch einlegen. Deshalb hat der OGH beim VfGH um die Aufhebung der Quarantäne-Bestimmungen im EpiG wegen Verfassungswidrigkeit angesucht: https://twitter.com/PaulEberstaller/sta ... 98283561043303 hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:35 Kann man eigentlich klagen, ohne selbst einen Quarantänebescheid mit Rechtsbehelf erhalten zu haben?
hch hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:36 Und wie will ein Exekutivbeamter bei der Kontrolle herausfinden ob du 1 Mal im Montag oder 1-2 Mal im Jahr pendelst?
Klar gibt sicher Möglichkeiten es sich so zu biegen, dass er es dir glauben wird - das sind dann genau die Leute, die sich auch irgendwelche Ausreden einfallen lassen wenn sie bei geltenden Ausgangsbeschränkungen ohne Grund draußen herumlaufen.Die Ausnahmegründe müssen bei einer behördlichen Überprüfung glaubhaft gemacht werden können.
Naja also im Text steht das die Entscheidung auf nächste Woche verschoben wird. St.Nimmerlein wäre wenn sie nun sagen würden auf unbestimmte Zeit.sheridan hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:52 In Frankreich wird der Saisonstart auf den St.Nimmerleinstag verschoben
https://amp.blick.ch/wirtschaft/weil-di ... 80491.html
Das stimmt für Österreich. Seine Frage war aber auf Deutschland bezogen. In Deutschland muss man ja diese Online Anmeldung vor Einreise ausfüllen was dann quasi der Bescheid ist?!hch hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:38Du kannst nicht einmal gegen den Quarantänebescheid Einspruch einlegen. Deshalb hat der OGH beim VfGH um die Aufhebung der Quarantäne-Bestimmungen im EpiG wegen Verfassungswidrigkeit angesucht: https://twitter.com/PaulEberstaller/sta ... 98283561043303 hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:35 Kann man eigentlich klagen, ohne selbst einen Quarantänebescheid mit Rechtsbehelf erhalten zu haben?
Du wirst aber an der Grenze in Praxis eh keinen Bescheid ausgestellt kriegen.
In Bayern gibt es das Instrument der Popularklage, mit der jedermann unzulässige Grundrechtseingriffe (nicht des GG sondern der BV) aufgrund von Verordnungen angreifen kann: https://de.wikipedia.org/wiki/Popularklage (ich weiß, keine optimale Quelle für juristische Fragen - aber verweist auf die einschlägigen Vorschriften)3303 hat geschrieben: 07.01.2021 - 17:35Kann man eigentlich klagen, ohne selbst einen Quarantänebescheid mit Rechtsbehelf erhalten zu haben?
Habe gerade nochmal recherchiert. Würde mir da zumindest für Bayern keine großen Hoffnungen mehr machen. Beispielhaft VGH München, Beschluss v. 03.12.2020 – 20 NE 20.2749 (mit eigenen Hervorhebungen).molotov hat geschrieben: 07.01.2021 - 16:54Tja, da gehts wahrscheinlich vielen gleich, man hofft auf andere. Versuchen sollte man es....Gleitweggleiter hat geschrieben: 07.01.2021 - 15:39 Nicht nur reine Schikane, sondern - angesichts des nunmehr überall ähnlichen Infektionsgeschehens und der ähnlichen Schutzmaßnahmen - auch verfassungs- und europarechtlich hochgradig fragwürdig.
Hoffentlich ziehen die Gerichte in den anderen Bundesländern da nach, sodass dieser Quatsch wie in NRW aufhört (also nur noch Testpflicht ohne Quarantäne, was ja okay wäre). Irgendjemand muss doch da mal (in Bayern, BaWü,...) geklagt haben? sonst müssen wir uns hier mal zusammentun
Gibt es eigentlich schon was neues aus Frankreich?
Rz. 16 Die Inzidenzwerte seien in dem Aufenthaltsort des Antragstellers in Spanien niedriger als in München. Außerdem würden Einreisende aus in Drittstaaten befindlichen Risikogebieten gegenüber Einreisenden aus inländischen Risikogebieten benachteiligt. Für diese gelte auch bei höheren Infektionszahlen keine Quarantäneverpflichtung. (…)
Letztlich kommt der BayVGH, wie auch in ähnlichen Entscheidungen, mit der pauschalen Totschlagkeule:Rz. 23 [Land Bayern:] Ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG liege - anders als das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 20. November 2020, Az.: 13 B1770/20, meine - nicht vor. Die Coronapandemie habe sich als äußerst dynamisch erwiesen. Es habe sich mehrfach gezeigt, dass die Infektionszahlen sehr schnell ansteigen könnten. Es wäre aus infektionshygienischer Sicht riskant, darauf abzustellen, ob im betreffenden ausländischen Risikogebiet gerade im Augenblick der Rückreise die Fallzahl niedriger, ähnlich hoch oder höher seien.
Wenig überzeugende Argumentation, gerade wenn man sich die sehr differenzierte und ausgewogene Begründung des OVG NRW hinsichtlich des Kernproblemes "Inzidenz in Spanien niedriger als in Deutschland" anschaut. Aber natürlich erstmal so hinzunehmen.Rz. 52 Die Folgenabwägung ergibt, dass die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz von Leib und Leben (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) die Schutzgüter, auf die sich der Antragsteller beruft (erhebliche Eingriffe in die Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 GG und ggf. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG sowie in das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU aus Art. 21 Abs. 1 AEUV) überwiegen.
Danke für Recherche, bist du zufällig über Rechtssprechung in Ba-Wü gestolpert?Gleitweggleiter hat geschrieben: 07.01.2021 - 18:20Habe gerade nochmal recherchiert. Würde mir da zumindest für Bayern keine großen Hoffnungen mehr machen. Beispielhaft VGH München, Beschluss v. 03.12.2020 – 20 NE 20.2749 (mit eigenen Hervorhebungen).molotov hat geschrieben: 07.01.2021 - 16:54Tja, da gehts wahrscheinlich vielen gleich, man hofft auf andere. Versuchen sollte man es....Gleitweggleiter hat geschrieben: 07.01.2021 - 15:39 Nicht nur reine Schikane, sondern - angesichts des nunmehr überall ähnlichen Infektionsgeschehens und der ähnlichen Schutzmaßnahmen - auch verfassungs- und europarechtlich hochgradig fragwürdig.
Hoffentlich ziehen die Gerichte in den anderen Bundesländern da nach, sodass dieser Quatsch wie in NRW aufhört (also nur noch Testpflicht ohne Quarantäne, was ja okay wäre). Irgendjemand muss doch da mal (in Bayern, BaWü,...) geklagt haben? sonst müssen wir uns hier mal zusammentun
Gibt es eigentlich schon was neues aus Frankreich?
Rz. 16 Die Inzidenzwerte seien in dem Aufenthaltsort des Antragstellers in Spanien niedriger als in München. Außerdem würden Einreisende aus in Drittstaaten befindlichen Risikogebieten gegenüber Einreisenden aus inländischen Risikogebieten benachteiligt. Für diese gelte auch bei höheren Infektionszahlen keine Quarantäneverpflichtung. (…)Letztlich kommt der BayVGH, wie auch in ähnlichen Entscheidungen, mit der pauschalen Totschlagkeule:Rz. 23 [Land Bayern:] Ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG liege - anders als das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 20. November 2020, Az.: 13 B1770/20, meine - nicht vor. Die Coronapandemie habe sich als äußerst dynamisch erwiesen. Es habe sich mehrfach gezeigt, dass die Infektionszahlen sehr schnell ansteigen könnten. Es wäre aus infektionshygienischer Sicht riskant, darauf abzustellen, ob im betreffenden ausländischen Risikogebiet gerade im Augenblick der Rückreise die Fallzahl niedriger, ähnlich hoch oder höher seien.Wenig überzeugende Argumentation, gerade wenn man sich die sehr differenzierte und ausgewogene Begründung des OVG NRW hinsichtlich des Kernproblemes "Inzidenz in Spanien niedriger als in Deutschland" anschaut. Aber natürlich erstmal so hinzunehmen.Rz. 52 Die Folgenabwägung ergibt, dass die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz von Leib und Leben (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) die Schutzgüter, auf die sich der Antragsteller beruft (erhebliche Eingriffe in die Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 GG und ggf. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG sowie in das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU aus Art. 21 Abs. 1 AEUV) überwiegen.