Coronavirus 2019-nCoV

[MarkusW]

Gar nichts steht da, es geht mir um dies hier

Was ist mit "Wohnort" genau gemeint?
Das Gesundheitsministerium erklärt, dass es in diesem Zusammenhang um den tatsächlichen Wohnort gehe. "Der melderechtliche Begriff des Wohnorts ist nicht maßgeblich", heißt es. Das sollte das Problem lösen, dass Menschen, die weniger als sechs Monate an einem Zweitwohnsitz leben, sich laut Bundesmeldegesetz nicht ummelden müssen. Gleiches gilt natürlich auch für denjenigen, der sich mehrere Tage zum Beispiel bei den weiter als 15 Kilometer entfernt lebenden Eltern aufhält und bei bloßer Betrachtung des melderechtlichen Wohnsitzes in Über-200er-Landkreisen das Haus für touristische Zwecke nicht verlassen dürfte, da er sonst zu weit vom gemeldeten Wohnsitz weg wäre.

Und da wäre mir eine offiziellere Quelle als die Passauer Neue Presse ganz Recht...

[freerider13]

Gar nichts steht da, es geht mir um dies hier

Was ist mit "Wohnort" genau gemeint?
Das Gesundheitsministerium erklärt, dass es in diesem Zusammenhang um den tatsächlichen Wohnort gehe. "Der melderechtliche Begriff des Wohnorts ist nicht maßgeblich", heißt es. Das sollte das Problem lösen, dass Menschen, die weniger als sechs Monate an einem Zweitwohnsitz leben, sich laut Bundesmeldegesetz nicht ummelden müssen. Gleiches gilt natürlich auch für denjenigen, der sich mehrere Tage zum Beispiel bei den weiter als 15 Kilometer entfernt lebenden Eltern aufhält und bei bloßer Betrachtung des melderechtlichen Wohnsitzes in Über-200er-Landkreisen das Haus für touristische Zwecke nicht verlassen dürfte, da er sonst zu weit vom gemeldeten Wohnsitz weg wäre.

Und da wäre mir eine offiziellere Quelle als die Passauer Neue Presse ganz Recht...

Dann klick auf den Link, den ich (wiederum aus deinem raus) gepostet hab.
Da steht eigentlich alles... bayerisches Innenministerium sollte hoffentlich reichen, oder?

Jan

Edith;
Du kannst es natürlich unnötig kompliziert machen:
Es gilt die Adresse in deinem Personalausweis.
Nicht irgendein Zweitwohnsitz.

Jetzt klar?

[tauernjunkie]

Ich würde mich sofort impfen lassen - Skifahren würde ich mitnehmen , Hauptgrund wäre es aber nicht...

Bei mir war es der Hauptgrund, weshalb ich mich impfen ließ.
Ernüchternd ist, dass es bislang nicht geplant ist, für Leute mit Impfschutz die Einreisebeschränkungen zu lockern. Man ist sich ja auch noch nicht darüber einig, ob der Impfschutz eine Übertragung verhindert.

Die Quarantänepflicht gilt erstmal noch weiter. Nur kann man sich so das "Freitesten" nach fünf Tagen sparen. Das verstehe wer will...

[christopher91]

Ich würde mich sofort impfen lassen - Skifahren würde ich mitnehmen , Hauptgrund wäre es aber nicht...

Bei mir war es der Hauptgrund, weshalb ich mich impfen ließ.
Ernüchternd ist, dass es bislang nicht geplant ist, für Leute mit Impfschutz die Einreisebeschränkungen zu lockern. Man ist sich ja auch noch nicht darüber einig, ob der Impfschutz eine Übertragung verhindert.

Die Quarantänepflicht gilt erstmal noch weiter. Nur kann man sich so das "Freitesten" nach fünf Tagen sparen. Das verstehe wer will...

Da steht in der EQV von Hessen und Sachsen-Anhalt mittlerweile aber anderes und die basiert auf einem Vorschlag vom Bund. Welches Bundesland gilt für dich?

[molotov]

Wo siehst du denn Extremismus?

Nein - es ist dein Verständnis der Gewaltenteilung von weiter vorne. Übersetzt: Legislative existiert nicht, ist bloß Exekutive aber eh nix wert. Bleibt noch die judikative - die gefälligst nach dem eigenen persönlichen Gusto zu steuern ist mittels Prozessen, und damit den Rest zu beherrschen hat.
Falls du es nicht so gemeint haben solltest: GENAU SO kommt es aber rüber!

Jan

verschobene Wahrnehmung...
du möchtest also, dass Menschen ihren Sachverhalt nicht vor Gericht überprüfen lassen lassen, weil es in ihrem persönlichen Interesse liegt?
Komm grad nicht mehr mit?

[-tom-]

Die 15 km Regel ist vieles (unverhältnismäßig, von Virologen in ihrerer Wirksamkeit bezweifelt, ...)

...und zwar im Wesentlichen, weil der Radius zu gross gewählt wurde - die Virologen (zumindest die vom RKI) plädierten (bzw. plädieren) fuer 5 km Radius oder darunter.

Die 15km Grenze wäre geeignet, wenn die Infektionswahrscheinlichkeit mit der Entfernung von zu Hause steigen würde. Das tut sie aber nicht.
Eine Ausgangssperre zu bestimmten Uhrzeiten wäre geeignet, wenn das Virus zu bestimmten Uhrzeiten ansteckender wäre, ist es aber nicht.
Eine dauerhafte Ausgangssperre wäre geeignet, wenn das Virus draußen ansteckender wäre, ist es aber nicht.

Daher sind diese Maßnahmen, die gleichzeitig gravierende Grundrechtseinschränkungen darstellen, ungeeeignet und somit meines Erachtens unzulässig und daher hoffe ich, dass die Judikative diese einkassiert.

Das Virus verbreitet sich nunmal nach heutigen Erkenntnissen ausschlileßlich von Mensch zu Mensch, insbesondere bei längerem und näherem Kontakt. Daher sollten nur Maßnahmen getroffen werden, die dies verhindern. Insbesondere im beruflichen Bereich ist hier noch viel Luft nach oben, da ist nämlich nichts verboten, sondern nur viel empfohlen. Die Menschen tragen die inkonsequenten Maßnahmen nicht mehr mit und nutzen oder schaffen sich jede mögliche Lücke. Ich kann auch nicht nachvollziehen, warum ich im Job 10 Leute aus 10 Haushalten in geschlossenen Räumen treffen darf, auf der grünen (oder weißen) Wiese privat aber nur einen.

[FranJo]

Mal ne allgemeine Frage:

ICH werde mich sofort impfen lassen, wenn es mir möglich ist. Auch, wenn damit noch nicht sicher ist ob ich damit einen freifahrtschein zum Skifahren bekomme.
Spielt aber in der Entscheidungsfindung schon auch gehörig mit. Will mein Leben einfach wieder...

Wie haltet ihr das so???

Jan

Ich werde mich auch sofort impfen lassen!

Gruß

FranJo

[MarkusW]

Du kannst es natürlich unnötig kompliziert machen:
Es gilt die Adresse in deinem Personalausweis.
Nicht irgendein Zweitwohnsitz.

Die Website vom bayr. Innenministerium habe ich mir schon ein paar mal durchgelesen, auch die FAQs, aber das steht dort nicht? Denke ich. Und die PNP berichtet halt das Gegenteil.

[hch]

Du kannst es natürlich unnötig kompliziert machen:
Es gilt die Adresse in deinem Personalausweis.
Nicht irgendein Zweitwohnsitz.

Die Website vom bayr. Innenministerium habe ich mir schon ein paar mal durchgelesen, auch die FAQs, aber das steht dort nicht? Denke ich. Und die PNP berichtet halt das Gegenteil.

Gibt es in Deutschland keine zentrale Quelle für die tatsächliche gültigen Gesetzes- und Verordnungstexte? Zumindest in Österreich steht in den FAQ und Politikerinterviews oft etwas ganz anderes als die tatsächliche Gesetzeslage, und es würde mich wundern wenn es in Deutschland groß anders ist.

[Spezialwidde]

Gibt es in Deutschland keine zentrale Quelle für die tatsächliche gültigen Gesetzes- und Verordnungstexte?

Gibt es nicht, wegen des Föderalismus sind viele Vorordnungsumsätze Ländersache. Von zentraler Seite aus kann das Meiste gar nicht beschlossen werden, wenn eine zentrale Umsetzung erfolgt dann auf freiwilliger Basis der Ministerpräsidentenkonferrenz. Ist ja jetzt auch wieder so, die 15km Regel wird von einigen gar nicht ausgesprochen, in Bayern gibt es Ausgangssperren, hier im Saarland gibts nichtmal Ausgangsbeschränkungen mehr. Mir wäre es auch lieber es wären Zentralbeschlüsse weil hier keine Sau mehr durchblickt wann man wo was noch darf oder nicht...

[hch]

Gibt es in Deutschland keine zentrale Quelle für die tatsächliche gültigen Gesetzes- und Verordnungstexte?

Gibt es nicht, wegen des Föderalismus sind viele Vorordnungsumsätze Ländersache. Von zentraler Seite aus kann das Meiste gar nicht beschlossen werden, wenn eine zentrale Umsetzung erfolgt dann auf freiwilliger Basis der Ministerpräsidentenkonferrenz. Ist ja jetzt auch wieder so, die 15km Regel wird von einigen gar nicht ausgesprochen, in Bayern gibt es Ausgangssperren, hier im Saarland gibts nichtmal Ausgangsbeschränkungen mehr. Mir wäre es auch lieber es wären Zentralbeschlüsse weil hier keine Sau mehr durchblickt wann man wo was noch darf oder nicht...

Österreich hat ebenfalls Landesgesetze, aber die findet man trotzdem im Zentralen Rechsinformationsystem, halt unter der Kategorie Landesrecht für das jeweilige Land. Z.B. die komische Verordnung das Abholung in der Gastronomie nur verboten ist wenn die Gaststätte in einem Skigebiet ist und keinen öffentlichen Straßenzugang hat ist wortgleich zumindest vom Land Tirol und dem Salzburg erlassen worden.

[christopher91]

Weil wir ja gestern hier über Altenheime geredet hatten, läuft wohl immernoch teilweise nicht gut:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/ue ... rs,SLmryOM

[gfm49]

Es gilt die Adresse in deinem Personalausweis.

Das ist aber das genaue Gegenteil von dem:
"Es ist in diesem Zusammenhang auf den tatsächlichen Wohnort abzustellen, der melderechtliche Begriff des Wohnorts ist nicht maßgeblich." Quelle: FAQ des Bayer. Gesundheitsministeriums (wo immer noch Frau Huml auf der Startseite ist) - https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus ... te-fragen/

Die Verordnug gibt dazu gar nichts her: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-5/

[TVT]

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html

Laut Studie, die in diesem Bericht erwähnt wird, sinkt die Zahl an Infektionen um 8% für jedes Prozent der Beschäftigten, die im Homeoffice sind. Für mich wird immer klarer, dass es nicht im privaten Bereich verschärfte Beschränkungen geben sollte, sondern der Fokus der Politik klar auf die beruflichen Kontakte und Homeoffice gelegt werden sollte.

[Skitobi]

Zum nachlesen für dein Beispiel Fulda:

https://www.google.de/amp/s/m.osthessen ... d=11641770

Das sind genau die gleichen schwammigen Formulierungen, die ich oben schon kritisiert habe.

[molotov]

Gibt es in Deutschland keine zentrale Quelle für die tatsächliche gültigen Gesetzes- und Verordnungstexte?

Gibt es nicht, wegen des Föderalismus sind viele Vorordnungsumsätze Ländersache. Von zentraler Seite aus kann das Meiste gar nicht beschlossen werden, wenn eine zentrale Umsetzung erfolgt dann auf freiwilliger Basis der Ministerpräsidentenkonferrenz. Ist ja jetzt auch wieder so, die 15km Regel wird von einigen gar nicht ausgesprochen, in Bayern gibt es Ausgangssperren, hier im Saarland gibts nichtmal Ausgangsbeschränkungen mehr. Mir wäre es auch lieber es wären Zentralbeschlüsse weil hier keine Sau mehr durchblickt wann man wo was noch darf oder nicht...

Österreich hat ebenfalls Landesgesetze, aber die findet man trotzdem im Zentralen Rechsinformationsystem, halt unter der Kategorie Landesrecht für das jeweilige Land. Z.B. die komische Verordnung das Abholung in der Gastronomie nur verboten ist wenn die Gaststätte in einem Skigebiet ist und keinen öffentlichen Straßenzugang hat ist wortgleich zumindest vom Land Tirol und dem Salzburg erlassen worden.

Du hast absolut recht, das war schon Frühjahr so, dass die öffentlichen Verlautbarungen deutlich über die Verordnungen hinausgeschossen sind und wiederholt sich seit dem Herbst... Leider ist das echt beschissen umgesetzt in D mit jedes Land seine eigene Plattform und selbst da findest nur mit Mühe was....

[Pancho]

Österreich hat ebenfalls Landesgesetze, aber die findet man trotzdem im Zentralen Rechsinformationsystem, halt unter der Kategorie Landesrecht für das jeweilige Land.

Das ist eindeutig besser gelöst als hier bei uns.

[Schneefuchs]

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/ ... t-100.html

Laut Studie, die in diesem Bericht erwähnt wird, sinkt die Zahl an Infektionen um 8% für jedes Prozent der Beschäftigten, die im Homeoffice sind. Für mich wird immer klarer, dass es nicht im privaten Bereich verschärfte Beschränkungen geben sollte, sondern der Fokus der Politik klar auf die beruflichen Kontakte und Homeoffice gelegt werden sollte.

Also 12,5% ins Homeoffice und es gibt überhaupt keine Infektionen mehr.

[Pancho]

Toll, oder?

[hch]

Prozentrechnung is a bitch

[Pancho]

Prozentrechnung is a bitch

Vielleicht kommt er drauf...

Und was ist, wenn wir Homeoffice um sagen wir 50% erhöhen?

[Spezialwidde]

Österreich hat ebenfalls Landesgesetze, aber die findet man trotzdem im Zentralen Rechsinformationsystem, halt unter der Kategorie Landesrecht für das jeweilige Land. Z.B. die komische Verordnung das Abholung in der Gastronomie nur verboten ist wenn die Gaststätte in einem Skigebiet ist und keinen öffentlichen Straßenzugang hat ist wortgleich zumindest vom Land Tirol und dem Salzburg erlassen worden.

Es gibt natürlich das Bundesgesetz wo zumindest der grobe Rahmen vorgegeben wird, das sollte bundesweit gelten . Aber auch davon kann auf Länderebene in gewissen Grenzen ggf abgewichen werden. Ein absolut verbindliches Zentralbundesrecht gibt es in D nicht. Die Bundesregierung kann Empfehlungen aussprechen bzw. die einzelnen Ministerpräsidenten dazu anhalten eine Bundesverordnung umzusetzen, die müssen aber nicht. Da kannst hinschauen wo du willst, es gibt vielleicht noch im Starßenverkehr gleiche Grundregeln. Aber zb das Schulsystem entscheidet sich von Land zu Land, zb haben wir Zentralabitur, daneben die Pfalz nicht. Oder nehmen wir die Energieverordnungen, müssen in einem Bundesland zwingend 30 Jahre alte Ölheizkessel erneuert werden sind anderswo Kleinfeuerungsanlagen ausgenommen. Auf Ebene der Pandemieschutzverordnungen ist der Flickenteppich wohl extrem offensichtlich geworden, das hat man früher so gar nicht wahrgenommen. Ich hab das Gefühl das gehts grade um Profilierung der Landesfürsten, weniger um sinnige Maßnahmen. Anders kann ich mir dieses Wirrwar nicht mehr erklären.

[albe-fr]

Prozentrechnung is a bitch

Vielleicht kommt er drauf...

Und was ist, wenn wir Homeoffice um sagen wir 50% erhöhen?

vielleicht lieber mal die Originalquelle lesen... da steht:

Bereits "ein Prozentpunkt mehr Arbeitnehmer im Homeoffice kann die Infektionsrate um bis zu 8 Prozent verringern"

und nicht jedes.

Viel bedenklicher finde ich das Ergebnis, dass im Vergleich zum Lockdown im Frühjahr nur rund halb soviel Menschen im Homeoffice sind. Das scheint wohl sehr verschieden umgesetzt zu werden. Bei uns ist derzeit die Vorgabe wenn immer moeglich zuhause zu bleiben viel deutlicher vom Vorstand propagiert als im Frühjahr.

[Pancho]

Wir nähern uns dem Kern...

[Tyrolens]

Und ich habe mich schon seit Tagen gefragt, warum der Bezirk Kitzbühel derzeit relativ stark betroffen ist.

https://tirol.orf.at/stories/3084512/


Wieder mal ein absolutes Highlight: "Es habe sich herausgestellt, dass es sich bei den Betroffenen um Personen unterschiedlicher Herkunft handelt – zum Großteil britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. "Sie halten sich zu beruflichen Zwecken in Tirol im Rahmen einer Skilehreraus- bzw. -weiterbildung auf."


Man könnte B.1.1.7. auch ernst nehmen; könnte.